Stellungnahmen bis März 2024
Erkraths Finanzen kranken nicht nur an Corona
Die Corona-Krise trifft Erkraths Finanzen hart. Aktuell geht die Kämmerei von einer Verschlechterung um 17,3 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2020 aus. Doch bereits dieser war mit...
Gedanken zum Haushalt 2020
Stellenplan 2020
Bei Zustimmung durch CDU, 1 RM der SPD, Enthaltung der restlichen SPD und Gegenstimmen durch Grüne und BmU wurde der Stellenplan angenommen. Bernhard Osterwind verwies...
Regelmäßige und moderate Gebührenerhöhungen
Die BmU unterstützt i.d.R. das Ansinnen der Verwaltung, Gebühren regelmäßiger, aber dafür moderat anzupassen. Als Beispiel seien die Erhöhungen 2018 der Gebühren...
Kostenschätzungen unerwünscht Mai 2018
In den Ausschüssen kommt es immer wieder dazu, dass von SPD und CDU Äußerungen kommen, die Verwaltung solle keine Kostenschätzungen zu anstehenden Projekten (u.a. Neubau...
Kritische Fragen bezüglich der Schaffung einer dritten Beigeordnetenstelle (Mai 2018)
Sehr geehrter Herr Schultz,
wir bitten zum oben bezeichneten Tagesordnung um folgende Stellungnahmen:
1) Wir bitten um Erläuterung, weshalb die Ausschreibungstexte für die...
Landrat kritisiert Haushaltsentwicklung in Erkrath
April 2018
Der Landrat kritisiert Erkraths Haushaltsentwicklung. Sinngemäß: Erkrath setzt den im kreisweiten Vergleich leider "einzigartigen negativen Trend fort." An anderer Stelle wird der...
Gedanken zum Haushalt 2018
Die BmU hat dem Haushalt 2018 nicht zugestimmt. Getragen wird dieser durch CDU und SPD.Lesen Sie dazu die Haushaltsrede von Bernhard Osterwind.
Im Mittelpunkt der Rede und der Ablehnung durch die BmU...
Anfrage zur Einführung der Zweitwohnungssteuer in Erkrath
17.08.2017
Die BmU war gegen die Einführung der Zweitwohnungssteuer in Erkrath. Nun fragt sie, was denn draus geworden ist.
(weiter...)
Gedanken zum Haushalt 2017
- Die Erhöhung der Grundsteuer tut weh, ist aber sachlich geboten.
Gerade in diesem Jahr war es nicht einfach, im Rat am 21.03.2017 einen genehmigungsfähigen Haushalt für Erkrath zu beschließen. Wie auch SPD und Grüne musste die BmU einige...
21.12.2016 - Stellungnahme zum Finanzierungsprogramm Soziale Stadt
Der Fraktionsvorsitzende Bernhard Osterwind antwortet dem Bürgermeister im Rat am 21.12.2016 auf dessen Darstellungen zum Thema „Soziale Stadt und Feuerwehr“. Osterwind hält...