29.01.2015: Stadtentwicklungskonzept verabschiedet!

Geht doch!

Als die CDU nach der Kommunalwahl auf die BmU zukam, um die Möglichkeiten einer Koalition auszuloten, ergriff die BmU diese Chance. Auf Antrag der neuen Koalition wurde das Stadtentwicklungskonzept mit breiter Mehrheit verabschiedet. Gleichzeitig wurde beschlossen, das Konzept innerhalb der nächsten Jahre zu evaluieren, auch um dem jährlich wachsenden Vermögensverzehr entgegenzutreten. Auf breiter Front sieht die Stadt sich bei defizitärem Haushalt zu notwendigen Mehrausgaben im Schul- und Sozialbereich, in der Infrastruktur (Feuerwehr, Hauptstraße, W-LAN, Breitband) gezwungen und auch die Stiftung Bruchhausen ist unterfinanziert.

Damit hat die Stadt Erkrath zum ersten Mal eine strategische Ausrichtung für ihre Entwicklung in den nächsten Jahren. Seit 1998 hatte die BmU die Notwendigkeit des Stadtentwicklungskonzeptes gegen viele Widerstände verfolgt. Nach der Wahl 2009 konnte eine Mehrheit aus BmU, SPD und Grünen für die Erarbeitung des Konzeptes gebildet werden.

Nach beispiellos breiter Beteiligung und Identifikation der Bürger in vielen Workshops und Stadtteilkonferenzen (WZ vom 20.06.2013: „Erkrath ist wachgeküsst“) konnte allerdings zunächst keine Mehrheit für die Umsetzung des durch die Moderatoren von planlokal gefundenen Konzeptes (vgl. www.zukunft-erkrath.de) gefunden werden.

Nur durch die Koalition der CDU mit der BmU konnte die BmU das Vertrauen einer breiten Ratsmehrheit für das Stadtentwicklungskonzept herstellen,das auch die Chance zu einer nachhaltigen Finanzpolitik bietet. Am Ende steht nun eine breite Mehrheit der drei größten Fraktionen für das Stadtentwicklungskonzept. Die Grünen haben allerdings durch den Antrag auf geheime Abstimmung verhindert, dass sich die Öffentlichkeit ein transparentes Bild davon machen kann, welches Ratsmitglied nun wie abgestimmt hat.

Erkrath hat jetzt ein durchstrukturiertes Konzept und eine strategische Ausrichtung für die nächsten 15–20 Jahre mit 60 konkreten Projektvorschlägen, von denen einige bereits begonnen wurden.

Erklärtes Ziel ist es, mit diesem Konzept die Chance zu ergreifen, die Entwicklung der Stadt in den Themenbereichen Familienfreundlichkeit, Attraktivität für alle Generationen, Finanzen und Wirtschaft, Schulen, Bebauung, Umwelt, Soziales, Integration u.a. voranzubringen und so auf die Herausforderungen des demografischen Wandels angemessen zu reagieren.

Es zeigt sich: der lange Atem der BmU hat sich gelohnt!

Zur Finanzierung will sich die Koalition auch des Programmes Soziale Stadt bedienen, welches von Beginn der Aufstellung des STEK (Stadtentwicklungskonzept) an als mögliche Finanzierung genannt wurde.