01.09.2009: Hochdahler Markt kostet nun 1,5 Mio. €

Die abgewählte CDU/FDP - Mehrheit zeigt in der Ratssitzung am 01.09., dass sie aus dem Wahlergebnis nicht gelernt hat. Der neue Rat konstituiert sich erst am 29.10.09.

In einer Tischvorlage zur Ratssitzung (Vorlage 161/2009)erläuterte die Verwaltung, dass sie zur erschließungskostenpflichtigen Erneuerung des Hochdahler Marktes zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € benötigt. Damit wendet sich die CDU gegen den Wählerwillen, welcher eine neue Mehrheit gewählt hat, welche eine den Charakter des Marktes wahrende,  behindertengerechte, nicht erschließungskostenpflichtige und für die Stadt preiswertere Sanierung wünscht.

Die Gesamtkosten belaufen sich nun auf ca. 1,5 Millionen Euro.

Für die BmU kritisierte Bernhard Osterwind, dass keine rechtzeitige Information zu dem Sachverhalt erfolgte, welche dem Rat ermöglicht hätte, sich auf diese Beratung vorzubereiten. Weiterhin kritisiert die BmU, dass keine Erschließungskostensatzung für den Hochdahler Markt vorliegt, welche verbindlich die Kostenaufteilung zwischen privaten Anliegern und Stadt festschreibt.