November 2008: Mittelstandsförderung in Erkrath

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Werner,

hiermit beantragt die BmU-Fraktion die Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

"Mittelstandsförderung in Erkrath"

in die nächste Sitzung des HFA (Hinweis: falls die Verwaltung wegen der aktuellen Arbeiten am Haushaltsplan eine Verschiebung der Beratung dieses Punktes wünscht, gehen wir in der Terminierung der Behandlung dieses Punktes gerne auf die Prioritäten der Verwaltung ein, wir bitten dann um einen entsprechenden Hinweis).

Begründung:

In der letzten Sitzung des HFA wurde verschiedentlich über die angeblich mangelhafte Förderung des Mittelstandes im Gewerbe der Stadt Erkrath kontrovers diskutiert. In der Anlage finden Sie einen Kriterienkatalog der Güte- und Prüfbestimmungen für mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen, wie sie für den Rhein-Kreis Neuss zertifiziert wurden.

Quelle: http://www.gmkev.de/pdf/guete-und_pruefbestimmungen_stand_18.07.2006.pdf

Unser Antrag zielt zunächst ausdrücklich nicht darauf ab, eine entsprechende Zertifizierung der Stadt Erkrath vornehmen zu lassen. Außerdem stellt sich in dem einen oder anderen Prüfkriterium zu Recht die Frage, ob dies eine Kommune der Größenordnung Erkraths im Hinblick auf die geforderte Spezialisierung und die angegebenen Fristen überhaupt leisten kann.

Trotzdem ist der überwiegende Teil der Kriterien mit Ausnahme der Punkte i und d (im Hinblick auf die Frist - unabhängig von der Komplexität der Genehmigung) nachvollziehbar und wünschenswert. Wir bitten daher die Verwaltung unter diesem Tagesordnungspunkt zunächst um eine Selbsteinschätzung und Defizitanalyse, wie weit schon jetzt die hier fixierten Kriterien für eine mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung für Erkrath zutreffen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Osterwind
BmU-Fraktionsvorsitzender