08.09.2014: Straßenplanung Hauptstraße

Am 08.09.2014 fand eine sehr gut besuchte BmU-Fraktionssitzung mit ca. 30 Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstraße statt. Die BmU bekam von den Bürgerinnen und Bürgern viele neue Aspekte vorgetragen. Zunächst referierte der Fraktionsvorsitzende der BmU über seine bisherigen Erfahrungen mit Erschließungskostenabrechnung an den Beispielen Heinrich-Heine Straße, des Nelkenweges, der Kattendahler Str. und des Hochdahler Marktes dar. Er betonte die politische Verantwortung des Stadtrates ob und wie ausgebaut wird, aber auch die Bindung an die Gesetzeslage, welche die Art der Abrechnung, deren Höhe und welche Kosten abgerechnet werden nicht in die freie Entscheidung der Kommunalpolitik legen.

Eine kurze Zusammenfassung der bisherigen Meinungsbildungsprozesse zur Hauptstraße können Sie sich als PDF-Dokument herunterladen.