Straßenreinigung wird teurer – sind Grüne und BmU verantwortlich, wie die FDP in der Presse meint? (Dezember 2015)

Im Lokalanzeiger vom 2.12. „Straßenreinigung wird deutlich teurer“ suggeriert die FDP Erkrath, dass Grüne und BmU maßgeblich die Verantwortung für die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren hätten. Hier verbindet die FDP zwei Aspekte, die Kostensteigerung und die Re-Kommunalisierung der Straßenreinigung, die so nichts miteinander zu tun haben. Auch verweist der Artikel nur einseitig auf Tarif 2, dass Tarif 1 inzwischen auf 0 gesetzt worden ist, wird nicht betrachtet.
Die Verteuerung ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Verwaltung die Kehrmaschine zu spät bestellt hat, und vor allem darauf, dass die Abfuhrmengen merklich gestiegen sind. Das hätte auch ein privater Unternehmer kalkulieren müssen.
Tatsächlich reicht schon ein kurzer Blick in das Ratsinformationssystem, um festzustellen, dass aufgrund eines Gutachtens festgestellt wurde, dass die Re-Kommunalisierung günstiger für Stadt und Bürger ist. Das hat nichts mit „Ideologie“ zu tun, wie die FDP-Fraktionsvorsitzende Inge Berkenbusch die Öffentlichkeit glauben machen will, sondern mit klaren Zahlen pro städtische Trägerschaft, die für alle nachzulesen sind.
Betrachtet man wirklich alle Aspekte, so muss man zu dem Schluss kommen, dass die Erhöhung bei weiterer privater Auftragsvergabe demnach noch höher ausfallen würde. Die BmU sieht daher auch weiterhin in der Re-Kommunalisierung der Straßenreinigung den richtigen Schritt.
Zumal die städtischen Mitarbeiter der Straßenreinigung dann auch den Winterdienst verstärken können.

Christian Ritt