Brücke am Thieleshof - BmU kritisiert Ablehnung durch CDU und SPD

Die BmU-Fraktion hatte sich bereits in der Stadtratssitzung am 23.02.2023, im Mobilitätsausschuss am 22.03.2023, in einer eigens hierfür durchgeführten Sondersitzung des Mobilitätszuschusses am 20.04.2023 sowie in der Stadtratssitzung am 27.04.2023 klar für den Neubau der Brücke am Thieleshof ausgesprochen. Die SPD führte im Mobilitätsausschuss am 22.03.2023 aus, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Man sei jedoch zu dem Entschluss gekommen, dass es zumutbar sei, die etwas weiter entfernt liegende Brücke zu nutzen. Die SPD sprach sich somit gegen den Neubau aus. In der Stadtratssitzung am 27.04.2023 ergänzte die CDU, dass vieles wünschenswert, aber nicht unbedingt notwendig sei. Nach Abwägung aller Aspekte werde die Erneuerung der Brücke als nicht notwendig angesehen, da die Natur auch ohne diese weiter genutzt werden könne. Die CDU sprach sich demnach ebenfalls gegen den Neubau aus. Auch die FDP machte in dieser Sitzung deutlich, dass die Brücke entbehrlich sei. Somit wurde der Neubau leider gegen unser klares Votum von einer deutlichen Mehrheit des Stadtrates abgelehnt. Wir von der BmU kritisieren diese Ablehnung der Ratsmehrheit, denn sie verstößt eindeutig gegen das Bürgervotum, welches bereits Anfang dieses Jahres in der Bürgerversammlung in Unterfeldhaus bei der Präsentation des Bergischen Rheinischen Wasserverbandes (BRW) deutlich wurde. Zudem weisen wir darauf hin, dass sich der BRW mit 12.000€ am Bau der Brücke beteiligen wird (Siehe S. 491 zu Zeile 19 des Haushaltsplans 2023), sofern sie gebaut wird. Dieses Geld verfällt, falls sich Erkrath gegen einen Neubau entscheidet. 

Der Stadtrat wird die Brücke am Thieleshof nun zum fünften Mal beraten. Hierfür kritisieren wir den Bürgermeister, dessen Sitzungsführung immer wieder und wieder zur Behandlung dieses Tagesordnungspunktes führt, der Stadt damit nicht unerhebliche Kosten verursacht, aber zu keiner abschließende Lösung gelangt. Zweifellos wird sich die überwältigende Mehrheit zu unserem großen Bedauern erneut gegen den Neubau der Brücke aussprechen. Ob angesichts dieses eindeutigen ablehnenden Votums der Ratsmehrheit uns eine Trittsteinlösung sinnvoll erscheint, damit der Neubau des Wegs entlang des Eselsbachs nicht vollkommen sinnlos war, hat unsere Fraktion noch nicht beraten. Was passiert im Falle der Trittsteinlösung mit dem Eigenanteil des BRW in Höhe von 12000€? Die Fachliteratur sieht Trittsteinlösungen für kleinere Gewässer mit wenig schwankendem Wasserstand von weniger als 10 cm als mögliche Alternative an. Der Wasserstand des Eselsbachs ist allerdings oftmals deutlich höher. Wäre die Sicherheit insbesondere von Kindern und älteren Personen gewährleistet? Wir werden unser Votum von den Antworten der Fachverwaltung auf diese Fragen abhängig machen.

Peter Sohn

(Stv. Fraktionsvorsitzender)